Leseproben

Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Angeboten und Vereinbarungen sowie den darauf beruhenden Lieferungen und Leistungen zugrunde. Sie gelten für mich und meine Erfüllungsgehilfen.

Ich erbringe auf freiberuflicher Basis wissenschaftliche Dienstleistungen in den Bereichen Forschung und Lehre. Die Ausführung der Dienstleistung als Wissenschaftlerin erfolgt mit der Sorgfalt einer wissenschaftlichen Sachverständigen. Die zweckmäßige Ausführung im Einzelfall bleibt meinem persönlichen fachlichen Ermessen überlassen. Der Leistungsempfänger sorgt dafür, dass mir alle für die Ausführung notwendigen Grundlagen rechtzeitig übermittelt und die für die Ausführung erheblichen Informationen mitgeteilt werden.

Sofern nicht eine bestimmte Leistungsfrist vereinbart ist, erbringe ich die abgeforderte Leistung schnellstmöglich. Zugesagte Leistungsfristen beginnen mit dem von mir bestätigten Datum, nicht jedoch vor Klärung aller Ausführungseinzelheiten und Vorlage aller vom Leistungsempfänger beizustellenden Leistungen.

Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Unfall, Krankheit und dem vergleichbare unvorhergesehene Ereignisse verlängern vereinbarte Leistungszeiten angemessen. Ist mir die vereinbarte Leistung aufgrund solcher Umstände unmöglich, bin ich berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Leistungsempfänger deswegen Ansprüche zustehen. Die Überschreitung vereinbarter Termine berechtigt den Leistungsempfänger zur Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erfüllung meiner Leistungen. Wird auch diese Frist versäumt, so ist der Leistungsempfänger zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Für meine Leistungen habe ich Anspruch auf Honorar und Kostenerstattung nach meiner jeweils aktuellen Vergütungsliste, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. Ich bin berechtigt, die Durchführung meiner Leistungen von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses abhängig zu machen und Zwischenabrechnungen nach dem Stand der erbrachten Leistungen zu stellen.

Meine Abrechnungen sind ohne Abzug binnen zwei Wochen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Leistungsempfängers ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn die Gegenforderung nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

Der Leistungsempfänger verpflichtet sich, die von mir erbrachten Leistungen ausschließlich für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, behalte ich mir das Recht der uneingeschränkten Verwendung und Verwertung von Ergebnissen meiner Leistungen für andere Zwecke vor. Insbesondere sind Veröffentlichungen über meine Leistungen und damit im Zusammenhang stehende Ergebnisse ohne ausdrückliche Genehmigung des Leistungsempfängers zulässig.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden hafte ich lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch mich oder meine Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

Soweit Dritte im In- und Ausland im Zusammenhang mit oder in der Folge einer Dienstleistung Ansprüche erheben, Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Leistungsempfänger mich von allen damit verbundenen Kosten freizustellen. Dies gilt auch dann, wenn der Leistungsempfänger die Rechte meiner erbrachten Leistung an Dritte überträgt.

Erfüllungsort ist mein Wohnort. Arbeiten vor Ort beim Auftraggeber sind möglich, wenn die Voraussetzungen für eine gesicherte Arbeit vorliegen und die vorhandenen Arbeitsmittel dem nötigen wissenschaftlichen bzw. technischen Stand entsprechen.

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

		Allgemeine Geschäftsbedingungen

		1. Allgemeines Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Angeboten und Vereinbarungen sowie den darauf beruhenden Lieferungen und Leistungen zugrunde. Sie gelten für mich und meine Erfüllungsgehilfen. 2. Leistungen Ich erbringe auf freiberuflicher Basis wissenschaftliche Dienstleistungen in den Bereichen Forschung und Lehre. Die Ausführung der Dienstleistung als Wissenschaftlerin erfolgt mit der Sorgfalt einer wissenschaftlichen Sachverständigen. Die zweckmäßige Ausführung im Einzelfall bleibt meinem persönlichen fachlichen Ermessen überlassen. Der Leistungsempfänger sorgt dafür, dass mir alle für die Ausführung notwendigen Grundlagen rechtzeitig übermittelt und die für die Ausführung erheblichen Informationen mitgeteilt werden. 3. Leistungszeiträume Sofern nicht eine bestimmte Leistungsfrist vereinbart ist, erbringe ich die abgeforderte Leistung schnellstmöglich. Zugesagte Leistungsfristen beginnen mit dem von mir bestätigten Datum, nicht jedoch vor Klärung aller Ausführungseinzelheiten und Vorlage aller vom Leistungsempfänger beizustellenden Leistungen. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Unfall, Krankheit und dem vergleichbare unvorhergesehene Ereignisse verlängern vereinbarte Leistungszeiten angemessen. Ist mir die vereinbarte Leistung aufgrund solcher Umstände unmöglich, bin ich berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Leistungsempfänger deswegen Ansprüche zustehen. Die Überschreitung vereinbarter Termine berechtigt den Leistungsempfänger zur Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erfüllung meiner Leistungen. Wird auch diese Frist versäumt, so ist der Leistungsempfänger zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 4. Vergütung und Zahlung Für meine Leistungen habe ich Anspruch auf Honorar und Kostenerstattung nach meiner jeweils aktuellen Vergütungsliste, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. Ich bin berechtigt, die Durchführung meiner Leistungen von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses abhängig zu machen und Zwischenabrechnungen nach dem Stand der erbrachten Leistungen zu stellen. Meine Abrechnungen sind ohne Abzug binnen zwei Wochen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Leistungsempfängers ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn die Gegenforderung nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. 5. Verwertung von Leistungen Der Leistungsempfänger verpflichtet sich, die von mir erbrachten Leistungen ausschließlich für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, behalte ich mir das Recht der uneingeschränkten Verwendung und Verwertung von Ergebnissen meiner Leistungen für andere Zwecke vor. Insbesondere sind Veröffentlichungen über meine Leistungen und damit im Zusammenhang stehende Ergebnisse ohne ausdrückliche Genehmigung des Leistungsempfängers zulässig. 6. Haftung Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden hafte ich lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch mich oder meine Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Soweit Dritte im In- und Ausland im Zusammenhang mit oder in der Folge einer Dienstleistung Ansprüche erheben, Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Leistungsempfänger mich von allen damit verbundenen Kosten freizustellen. Dies gilt auch dann, wenn der Leistungsempfänger die Rechte meiner erbrachten Leistung an Dritte überträgt. 7. Erfüllungsort und Gerichtsstand, anzuwendendes Recht Erfüllungsort ist mein Wohnort. Arbeiten vor Ort beim Auftraggeber sind möglich, wenn die Voraussetzungen für eine gesicherte Arbeit vorliegen und die vorhandenen Arbeitsmittel dem nötigen wissenschaftlichen bzw. technischen Stand entsprechen. Gerichtsstand ist Mainz. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 8. Schlussbestimmung Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Stand 05. März 2005